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Document JOC_2016_202_R_0003

Hinweis für den Benutzer

ABl. C 202 vom 7.6.2016, p. s2–s2 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, GA, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

7.6.2016   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 202/s2


HINWEIS FÜR DEN BENUTZER

Diese Ausgabe enthält die konsolidierte Fassung des Vertrags über die Europäische Union (EUV) und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sowie der dazugehörigen Protokolle und Anhänge mit den Änderungen aufgrund des am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichneten und am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrags von Lissabon. In ihr sind ferner die der Schlussakte beigefügten Erklärungen enthalten, die auf der Regierungskonferenz zur Annahme des Vertrags von Lissabon abgegeben wurden.

Des Weiteren enthält diese Ausgabe die Änderung, die durch das Protokoll zur Änderung des Protokolls über die Übergangsbestimmungen, das dem Vertrag über die Europäische Union, dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union und dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft beigefügt ist, vorgenommen worden ist, die Änderung, die durch die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 741/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. August 2012 zur Änderung des Protokolls über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union und seines Anhangs I vorgenommen worden ist, sowie die Änderungen, die durch die Beschlüsse 2010/718/EU und 2012/419/EU des Europäischen Rates vom 29. Oktober 2010 und vom 11. Juli 2012 zur Änderung des Status der Insel Saint-Barthélemy bzw. von Mayotte gegenüber der Europäischen Union vorgenommen worden sind. Darüber hinaus enthält diese Ausgabe einen dem Artikel 136 AEUV hinzugefügten 3. Absatz; die Hinzufügung erfolgte durch den Beschluss 2011/199/EU des Europäischen Rates vom 25. März 2011 zur Änderung des Artikels 136 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union hinsichtlich eines Stabilitätsmechanismus für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, nach Abschluss der Ratifizierungsverfahren durch die Mitgliedstaaten. Zudem enthält diese Ausgabe die durch die Beitrittsakte der Republik Kroatien vorgenommenen Änderungen. Ferner enthält diese Ausgabe ebenfalls die durch die Verordnung (EU, Euratom) 2015/2422 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2015 zur Änderung des Protokolls über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union vorgenommenen Änderungen.

Die vorliegende Ausgabe enthält die Berichtigungen, die bis März 2016 angenommen worden sind.

Diese Ausgabe enthält auch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union, die am 12. Dezember 2007 vom Europäischen Parlament, vom Rat und von der Kommission in Straßburg proklamiert wurde (ABl. C 303 vom 14.12.2007, S. 1). Dieser Text beruht unter Anpassungen auf der am 7. Dezember 2000 proklamierten Charta und ersetzt sie seit dem 1. Dezember 2009, dem Datum des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon. Gemäß Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 des Vertrags über die Europäische Union ist die im Jahr 2007 proklamierte Charta den Verträgen rechtlich gleichrangig.

Diese Ausgabe soll den Benutzern lediglich eine leichtere Orientierung ermöglichen; ihre Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr.


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